Medienmitteilung Direkt aus Bern, 1. Februar 2024

12. Februar 2024 – Im Landgasthof Schlüssel besuchten gut 50 politisch interessierte Personen den von Ständerat Erich Ettlin organisierte Anlass «Direkt aus Bern».

Der Anlass wurde vom Sarner Fabio Amstad, Student für internationale Beziehungen, mit seinem grossen politischen Wissen sehr gekonnt moderiert und gab einen Rückblick auf die vergangenen Session, sowie einen Ausblick auf die kommende Frühlingssession 2024.

Im Teil des Rückblickes beschäftigte vor allem die beschlossene Gesundheitsreform. Neu werden sämtliche Behandlungen, ob ambulant oder stationär mit demselben Verteilschlüssel bezahlt. Diese Gesetzesänderung soll vor allem Fehlanreize beseitigen und mit der Implementierung der Langzeitpflege ein umfassendes Paket an Gesundheitsdienstleistungen bieten. Weiteres Thema des Abends war das beschlossene Bundesbudget: «Hier zeichne sich eine sehr schwierige Lage ab», sagt Erich Ettlin. «Es sei wichtig in den nächsten Jahren Reformen zu beschliessen, um die Bundesfinanzen zu stabilisieren und langfristig zu sichern.»

Zum Schluss der Diskussion gab es den Ausblick auf die Frühjahrssession 2024. Die Abschaffung des Eigenmietwerts wurde thematisiert. Der Beschluss des Ständerats sei nicht konsequent, so Ettlin. Es würden zwei unterschiedliche Systeme geschaffen, was schwierig zu verstehen sei. Darum habe er im Ständerat eine Objektsteuer befürwortet. So könnten Tourismuskantone einschneidende Mindereinnahmen durch den Wegfall des Eigenmietwertes kompensieren. Der Nationalrat befasst sich nun wieder mit der Vorlage. Er hat im Gegensatz bisher die konsequente Abschaffung des Eigenmietwertes und die Objektsteuer vorgesehen. Die Vorlage biegt auf die Zielgerade, aber noch sind sich die Räte nicht einig.

Das nächste «Direkt aus Bern» findet am 20. Juni 2024 um 18.00 Uhr statt.