CVP/Mitte Obwalden nominiert Erich Ettlin für die Ständeratswahlen

12. Februar 2023 – Die CVP/Mitte Obwalden will mit Erich Ettlin im Ständerat bleiben. Parteipräsident Gerhard Pfister persönlich lobte sein Schaffen.

Mit grossem Applaus nominierte die CVP/Mitte Obwalden den Kernser Erich Ettlin für eine weitere Amtsdauer als Ständerat des Halbkantons. Kein Geringerer als der Mitte-Parteichef selber, Gerhard Pfister, würdigte die Arbeit des Obwaldner Parlamentariers unter der Bundeshauskuppel. «Erich Ettlin ist ein Schwergewicht im Ständerat», lobte Pfister. Er leiste in so Gremien wie der Finanzkommission und der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit, auch als Präsident, unverzichtbare Arbeit.

Ettlin sei einer jener Ständeräte, die in der Mitte-Partei grosse Verantwortung übernehmen. Lösungen nach dem Leitsatz «Mehr Wir und weniger Ich» suche und trage er mit. «Wenn Parlament und Volk 2022 der Stabilisierung der AHV zugestimmt haben, verdanken wir dies nicht zuletzt der Überzeugungsarbeit von Erich Ettlin», erklärte Pfister.

Nun gelte es, diesem gewichtigen Standesvertreter am 22. Oktober die volle Unterstützung zukommen zu lassen. Erich Ettlin selbst kündigte an, dass er – ob nun eine echte oder stille Wahl anstehe – mit seinem Motorroller von Gemeinde zu Gemeinde fahren werde, um vor Ort zu erfahren, welches die Anliegen der Bevölkerung sind.

Schwerpunkte: Spital und Migration

Weil die CVP/Mitte Obwalden ihre Versammlung unter der Leitung von Parteipräsident Bruno von Rotz als «Zukunftsparteitag» propagiert hatte, strich Gerhard Pfister die Bedeutung der Partei für gemeinsame Lösungsfindungen hervor. «In dieser Zeit der Extreme treten wir für den Zusammenhalt der Schweiz, den Rechtsstaat, Freiheit und Solidarität, aber gegen Vereinzelung und Polarisierung ein», fasste Pfister die Grundsätze zusammen und bekam dafür viel Applaus.

Im Mittelpunkt der Versammlung stand ein von Kantonsrat Dominik Imfeld moderiertes Gespräch mit den Regierungsmitgliedern Cornelia Kaufmann und Christoph Amstad. Die Finanzdirektorin und der Landammann zeigten unter anderem auf, wo sie in ihren Departementen Schwerpunkte setzen wollen.

In der Spitalfrage, so betonte Kaufmann, seien sie als starkes Team unterwegs. «Christoph Amstad sagt, welche Leistungen wir künftig anbieten, ich sage, wie wir sie finanzieren können.» Die Zielrichtung sei ihnen in einer dringenden Motion vorgegeben: den Spitalstandort Sarnen mit stationärem Angebot in einer Verbundlösung mit Luzern und Nidwalden zu erhalten. Die Verhandlungen mit den Partnern liefen gut.

Ein anderer Schwerpunkt in Amstads Arbeit ist das Asylwesen. «Wir betreuen derzeit 250 Schutzsuchende aus der Ukraine und haben noch 100 Betten für sie bereit», führte er aus. Mehr Sorgen bereite ihm der Asylstrom aus anderen Ländern. Auf dem Glaubenberg wird der Bund zu den 300 Betten bald schon 340 weitere bereitstellen. Als Mitte-Politiker folgt Amstad einem klaren Grundsatz: «Alle, die zu uns kommen, sollen ein Dach über dem Kopf und eine Betreuung haben.»

Weichen in die Zukunft gestellt

Dass in der CVP/Mitte Obwalden grosse Arbeit stets auch mit jungen Kräften geleistet wird, zeigten verschiedene Weichenstellungen am Zukunftsparteitag. So stellte Jonas Wolfisberg (Präsident Junge Mitte) die Initiative für einen wirksamen Klimaschutz von Juso, GLP und SP vor. Wolfisberg votierte für eine Ablehnung. Sein Hauptargument: Das beschlossene Energie- und Klimaschutzkonzept bringe die gewünschte Wirkung. Ein Gesetzgebungsprozess wäre unnötig kostenintensiv und zeitraubend. Für ein Ja zur Initiative setzte sich unter anderen Luzia Kathriner ein. Ihr Appell blieb nicht ungehört: Den 33 Nein-Stimmen und drei Enthaltungen standen immerhin 14 Ja-Stimmen gegenüber.

Das Vorstandsmitglied Monika Brunner teilte der Versammlung mit, dass ein Ausschuss vorschlage, in Sachen Ersatzwahl ins Obergerichtspräsidium für den Rest der Amtsdauer 2022–2024 die Luzerner Juristin Daniela Widmer zu wählen.

Eine für die Partei sehr erfreuliche Nachricht kam von Lily Gasser. Sie teilte mit, dass am 28. April 16 Frauen aus Ob- und Nidwalden die Gruppierung «Mitte Frauen Unterwalden» gründen werden. «Dies mit dem Ziel, die Zahl der Frauen in politischen Ämtern zu erhöhen.»